Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Happy Brain Onlineschule

§ 1 Vertragspartner und rechtliche Einordnung

  1. Vertragspartner
    Vertragspartner dieses Vertrages sind die Erziehungsberechtigten des minderjährigen Kindes (nachfolgend „Kunde“). Der Kunde handelt im eigenen Namen sowie im Namen und Interesse des minderjährigen Kindes und übernimmt sämtliche vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere die Zahlung der vereinbarten Entgelte.

  2. Leistungsempfänger
    Die Leistungen der Happy Brain Onlineschule richten sich an das im Vertrag benannte minderjährige Kind (nachfolgend „Leistungsempfänger“). Der Leistungsempfänger wird nicht selbst Vertragspartner.

  3. Kein staatlich anerkanntes Schulverhältnis
    Die Happy Brain Onlineschule ist keine staatlich anerkannte Schule im schulrechtlichen Sinne. Der Vertrag begründet kein öffentlich-rechtliches Schulverhältnis und ersetzt nicht die Erfüllung der jeweiligen landesspezifischen Schulpflicht. Die Verantwortung für die Einhaltung schulrechtlicher Vorgaben liegt beim Kunden.

  4. Mitwirkungspflichten
    Der Kunde verpflichtet sich, sicherzustellen, dass der Leistungsempfänger die Teilnahmebedingungen einhält, insbesondere pünktlich am Unterricht teilnimmt, respektvoll mit Lehrkräften und anderen Teilnehmenden umgeht und die bereitgestellten Inhalte ordnungsgemäß nutzt.

 

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

  1. Vertragsgegenstand
    Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung digitaler Bildungs- und Förderleistungen durch die Happy Brain Onlineschule im Rahmen einer zeitlich befristeten Mitgliedschaft.

  2. Leistungsumfang (pädagogische Richtwerte)
    Der Umfang der Leistungen richtet sich nach der gebuchten Klassenstufe. Die nachfolgenden Angaben stellen pädagogische Richtwerte dar und begründen keinen Anspruch auf eine exakt bestimmte Anzahl von Unterrichtseinheiten, feste Uhrzeiten oder bestimmte Lehrkräfte:

  • Vorschule: ca. 10 Unterrichtseinheiten pro Woche à ca. 30 Minuten

  • Grundschule Klasse 1–2: ca. 15 Unterrichtseinheiten pro Woche à 30 oder 40 Minuten

  • Grundschule Klasse 3–4: ca. 17 Unterrichtseinheiten pro Woche à 30 oder 40 Minuten

  • Sekundarstufe I Klasse 5–6: bis zu ca. 21 Unterrichtseinheiten pro Woche

  • Sekundarstufe I Klasse 7–8: bis zu ca. 23 Unterrichtseinheiten pro Woche

  1. Weitere Leistungen (klassenübergreifend)
    Zusätzlich umfasst die Mitgliedschaft – soweit angeboten – insbesondere:

  • Happy Brain Gym (kurze Bewegungseinheiten)

  • Zugang zu digitalen Lernmaterialien

  • Nutzung ausgewählter Drittanbieter-Tools (z. B. Anton-App)

  • Community-Plattform

  • Sprechstunden

  • Schulbescheinigung

  • ein Lernentwicklungsgespräch pro Schulhalbjahr
    Ein ausführliches Zeugnis kann optional gegen gesonderte Vergütung gebucht werden.

  1. Kein Anspruch auf bestimmte Formate
    Es besteht kein Anspruch auf:

  • bestimmte Unterrichtsformate oder Module,

  • eine bestimmte Gruppenzusammensetzung,

  • eine bestimmte Lehrkraft,

  • bestimmte Unterrichtszeiten.

  1. Nicht enthaltene Leistungen
    Nicht Bestandteil des Leistungsumfangs sind insbesondere:

  • technische Ausstattung (Endgeräte, Internetzugang),

  • zusätzliche Einzelbetreuung außerhalb des vereinbarten Angebots,

  • Leistungen, die nicht ausdrücklich Vertragsbestandteil sind.

 

§ 3 Buchung, Zahlung und Zahlungsverzug

  1. Vertragsschluss
    Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Buchungsvorgangs über einen von der Happy Brain Onlineschule eingesetzten Zahlungsanbieter (z. B. Stripe, ThriveCart) oder durch Rechnungsstellung und Zahlung auf Grundlage eines individuellen Angebots zustande.Mit Abschluss des Buchungsvorgangs bzw. mit Zahlung der Rechnung erklärt der Kunde sein verbindliches Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  2. Zahlungsabwicklung
    Die Zahlung erfolgt über externe Zahlungsdienstleister (z. B. ThriveCart, Klarna). Für deren technische Funktionsfähigkeit übernimmt die Happy Brain Onlineschule keine Haftung, soweit keine eigenen Pflichtverletzungen vorliegen.

  3. Zahlungsmodelle
    Die Mitgliedschaft ist je nach Angebot per Einmalzahlung oder Ratenzahlung zu begleichen. Bei Ratenzahlung bleibt der Gesamtbetrag unabhängig von der Zahlungsweise geschuldet.

  4. Zahlungsverzug
    Gerät der Kunde mit einer Rate in Verzug, wird er unter Setzung einer angemessenen Frist zur Zahlung aufgefordert. Rücklastschriftkosten und angemessene Mahnkosten können berechnet werden.

  5. Außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs
    Erfolgt trotz zweifacher Mahnung keine Zahlung, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Bereits erbrachte Leistungen bleiben hiervon unberührt. Weitergehende Zahlungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 4 Zugang zu Inhalten

  1. Zugang
    Der Zugang zu den digitalen Inhalten wird nach Zahlungseingang freigeschaltet.

  2. Nutzung
    Die Inhalte dürfen ausschließlich durch den vertraglich benannten Leistungsempfänger genutzt werden. Eine Weitergabe von Zugangsdaten ist unzulässig.

  3. Sperrung
    Bei schuldhaftem Missbrauch kann der Zugang vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.

 

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Laufzeit
    Die Vertragslaufzeit beträgt – je nach gewählter Mitgliedschaft – 6 Monate oder 12 Monate. In begründeten Fällen kann auch eine individuell vereinbarte Laufzeit vertraglich festgelegt werden.Die jeweils vereinbarte Laufzeit ergibt sich aus der Buchungsbestätigung bzw. dem individuellen Vertragsabschluss und endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Dauer, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf.

  2. Ordentliche Kündigung
    Eine ordentliche Kündigung während der Laufzeit ist ausgeschlossen.

  3. Außerordentliche Kündigung
    Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen.

  4. Wichtige Gründe
    Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

  • der Anbieter dauerhaft nicht leisten kann,

  • erhebliche Vertragsverstöße vorliegen,

  • dem Kunden die Fortsetzung objektiv unzumutbar ist (z. B. nachgewiesene dauerhafte Erkrankung).

  1. Rückerstattung
    Im Falle einer wirksamen außerordentlichen Kündigung erfolgt eine zeitanteilige Rückerstattung für noch nicht erbrachte Leistungen, abzüglich bereits erbrachter Leistungen und nicht rückerstattbarer Drittkosten.

 

§ 6 Änderungen des Angebots

  1. Pädagogische Anpassungen
    Der Anbieter ist berechtigt, Unterrichtsformate, Inhalte oder Zeitpläne anzupassen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. pädagogische Weiterentwicklung, organisatorische Erfordernisse).

  2. Zumutbarkeit
    Änderungen erfolgen unter Wahrung der berechtigten Interessen der Kunden und dürfen den Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigen.

 

§ 7 Haftung

  1. Haftungsgrundsatz
    Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

  2. Einfache Fahrlässigkeit
    Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

  3. Technische Störungen
    Keine Haftung besteht für Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

 

§ 8 Urheberrecht

Alle Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Aufzeichnung, Weitergabe oder Veröffentlichung – auch auszugsweise – ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung untersagt.

 

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO. Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

 

§ 10 Einstellung des Schulbetriebs

Bei dauerhafter Einstellung des Schulbetriebs erfolgt eine zeitanteilige Rückerstattung für nicht erbrachte Leistungen.

 

§ 11 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.
Die Widerrufsbelehrung einschließlich Musterformular wird dem Kunden gesondert zur Verfügung gestellt.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht.

  2. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.

  3. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.